Pflegeheim: Kosten für Angehörige

Jedem ist klar, dass eine Unterhaltspflicht gegenüber seinen Kindern besteht. Oft wird es einem erst bewusst, wenn es soweit ist. Es besteht auch eine Unterhaltspflicht gegenüber den Eltern. In den meisten Fällen wird dies erst aktuell, wenn ein Umzug in ein Pflegeheim ansteht. Ich biete ihnen hier keine Rechtsberatung. Sie finden hier lediglich Informationen.

Pflegeheim: Kosten Kinder

Welche Kosten in einem Pflegeheim entstehen können sie auf der Seite: Kosten Pflegeheim nachlesen. Wie ich auf dieser Seite beschrieben habe ist es so, dass die Pflegekasse nur einen Teil der entstehenden Kosten, übernehmen. Der Rest muss vom Bewohner selbst übernommen werden. Entweder reicht die Rente aus, oder es muss aus dem eigenen Vermögen bestritten werden.

Das bestreiten aus dem eigenen Vermögen ist in einigen Konstellationen problematisch.

Was zum Beispiel passiert, wenn ein Ehepartner in ein Pflegeheim umziehen muss, die Rente nicht ausreicht und außer einem Haus kein eigenes Vermögen da ist?

Dies führt mich zu der Frage, wer ist wem gegenüber Unterhaltspflichtig. Wie es im Juristendeutsch heißt?

Unterhaltspflicht für wen und wie lange?

Bei der Unterhaltspflicht unter Verwandten kommt es auf die Verwandtschaft in gerader Linie an.

Wer ist jetzt in gerader Linie miteinander verwandt?

Verwandtschaft in gerader Linie besteht, wenn der Eine vom Anderen abstammt. (Eltern/Kind)

Anders sieht es bei Geschwistern aus. Diese sind in der sogenannten Seitenlinie verwandt. Da sie lediglich von der gleichen dritten Person abstammen .

Ach die Juristen drücken die Dinge immer so romantisch aus.

Zusammenfassend besteht grundsätzliche eine Unterhaltspflicht für:

  • Kinder
  • Eltern
  • Großeltern (hier kommen im Sozialhilfe-Fall speziell geltende Vorschriften zu tragen, die einen Unterhalt für Großeltern ausschließen)
  • Ehepartner, auch geschiedene (bevor Kinder Unterhaltspflichtig werden, sind Ehepartner, auch geschiedene heran zu ziehen)
Keine Unterhaltspflicht besteht für:
  • Geschwister
  • Schwägerin/Schwager

Eine Unterhaltspflicht besteht bis ans Lebensende.

Das Vermögen ist aufgebraucht, die Rente reicht nicht

Dies ist der klassische Fall, der dazu führt, dass ein Antrag beim Sozialamt zur Übernahme der Heimkosten gestellt wird.

Die Kassen sind klamm und gesetzlich ist verankert, dass die Leistung aus der Staatskasse erst am Ende der Fahnenstange stehen soll. Aus diesem Grund wird das Sozialamt Nachforschungen anstellen, wer eventuell anstelle der Staatskasse für die Kosten aufkommen kann.

Zuerst wird es die tatsächlichen Verhältnisse des Antragsstellers prüfen. Ist dort tatsächlich nichts mehr zu holen. Werden bei einem eventuell vorhandenen Ehepartner die Vermögensverhältnisse in Augenschein genommen. Ist dieser auch nicht in der Lage für die Kosten auf zukommen. Wird die Situation der Kinder beleuchtet.

Muss ich Auskunft geben?

Es besteht nicht nur die Pflicht dem Sozialamt gegenüber Auskunft zu geben, sondern Unterhaltspflichtige haben untereinander auch eine Auskunftspflicht.

Es besteht auch die Möglichkeit, den Unterhalt, wie es immer wieder von Kindern gemacht wird, einzuklagen. Dabei sind dann die Eltern und auch das klagende Kind verpflichtet die Verhältnisse offen zu legen.

Meist passiert dies natürlich nur nach Einforderung des Rechtes auf dem Rechtsweg.

Das Sozialamt hat hier weitreichender Befugnisse. Bis dahin, dass es Klage einreicht.

Wann muss ich keinen Unterhalt leisten

Als Kind muss ich keinen Unterhalt leisten, wenn ich nach Abzug meiner sonstigen Verpflichtungen, nicht mehr im Stande wäre meinen eigenen Unterhalt zu gewährleisten, müsste ich einen Betrag zum Unterhalt meiner Eltern beisteuern.

Was wird bei der Berechnung berücksichtigt

Berücksichtigt wird:
  • das Einkommen (Nettoeinkünfte abzgl. berufliche Aufwendungen)
  • was verdient werden könnte
  • Vermögen

Von diesem Betrag werden noch abgezogen:

  • Der Selbstbehalt.
  • Er beträgt seit 1.1.2015 gegenüber den Eltern 1.800 €
  • Unterhaltspflicht gegenüber dem eigenen Ehepartner, wenn Unterhaltsberechtigt: 1.200 €
  • Unterhaltspflicht gegenüber den eigenen Kindern errechnet anhand der Düsseldorfer Tabelle(zur Übersicht der Düsseldorfer Tabelle)
Es gibt Sozialämter, die den Betrag, der nach Abzug aller Positionen nochmals um 50 % reduzieren.

Da die Berechnung dessen, was tatsächlich angesetzt wird, teilweise unterschiedlich ist. Kann ich hier keine genaue Auskunft geben.

Sind meine Schulden auch abzugsfähig?

Übliche Verbraucherkredite wie sie üblich sind zum Kauf eines PKW´s, Wohnungseinrichtung oder ähnliches finden keine Berücksichtigung.

Jedoch Schulden die einem Hausbau oder Erwerb von Wohneigentum dienen und 5 Jahre vor der Pflegebedürftigkeit aufgenommen wurden können angerechnet werden.

Schenkungen usw.

Habe ich in den letzten 10 Jahren große Geldsummen oder Vermögenswerte geschenkt bekommen. Dann kann es passieren, dass diese in Gefahr geraten. Bzw. gefordert wird, dass die Schenkung rückgängig gemacht wird.

Aus diesem Grund ist es sinnvoll sich frühzeitig beraten zu lassen, wenn sie tatsächlich so etwas planen.

Welche Möglichkeit haben sie, wenn sie zum Beispiel, davon ausgingen, dass ihre Eltern noch mindestens 10 Jahre von Pflegebedürftigkeit verschont bleiben und sie dann doch eintritt.

Ist der Antrag beim Sozialamt schon gestellt und sie stellen erst dann fest, dass es Probleme geben kann, haben sie immer noch die Möglichkeit, zu akzeptieren, dass sie den Fehlbetrag übernehmen. Dann interessiert die Schenkung keinen mehr, also sie bleibt dann auch.

Das gleiche passiert auch, wenn sie gänzlich auf einen Antrag verzichten und als Kind ihrer Unterhaltspflicht “freiwillig” nachkommen.

Sollten sie mehrere Geschwister haben, dann ist eine Berechnung anhand des Vermögens und der Einkünfte, bei einer “freiwilligen” Lösung sicherlich nur schwer möglich.