Heute fand die erste Beratung des Pflegestärkungsgesetz 2 im Bundestag statt.
Für dieses wichtige Thema – es geht um eine der größten Reformen im Pflegesektor nahm sich der Bundestag 60 Minuten Zeit. Da könnte die Frage aufkommen ob dieses Thema nicht wichtig ist. Jedem dürfte klar sein, dass es gerade drängendere Probleme gibt.
Bei pragmatischerer Herangehensweise würde ich eher sagen, dass eine Debatte im Bundestag eher eine Alibi Veranstaltung ist. Die richtigen Diskussionen finden auf anderer Ebene statt.
Folgende Redner haben Ihre Meinung bzw. Meinung Ihrer Fraktionen im Bundestag geteilt
(die Links führen zum Video des Redebeitrages):
Hermann Gröhe, CSU/CDU Bundesgesundheitsminister
Pia Zimmermann, Die Linke
Prof. Dr. Karl Lauterbach, SPD
Elisabeth Scharfenberg, Bündnis 90/ Die Grünen
Dr. Georg Nüßlein, CDU/CSU
Harald Weinberg, Die Linke
Hilde Mattheis, SPD
Erwin Rüddel, CDU/CSU
Mechthild Rawert, SPD
Bundestagspräsident Lammert schließt die Aussprache.